EU-Staaten wenden Ende von Marineeinsatz vor Libyen ab

Brüssel – Das drohende Aus für den EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist abgewendet. Die Operation Sophia war während der Flüchtlingskrise 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden. Die EU-Staaten beschlossen am Freitag, das am 31. Dezember endende Mandat um drei Monate zu verlängern. Dies ist ein Kompromiss, nachdem Italien zuvor monatelang mit einem Veto gedroht hatte.

Die Regierung in Rom hatte einer Verlängerung des Mandats eigentlich nur zustimmen wollen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Nun soll bis Ende März weiter nach einer Einigung gesucht werden.
Über das Einlenken Italiens und die Pläne für den Beschluss hatte die Deutsche Presse-Agentur bereits am Dienstag vergangener Woche berichtet.

Im Rahmen der Operation Sophia wird jetzt unter anderem auch die libysche Küstenwache ausgebildet. Am Rande des Einsatzes müssen aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet werden. Bislang waren es nach Angaben der Bundeswehr insgesamt mehr als 49 000. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln bislang alle nach Italien gebracht.
Die deutsche Marine ist derzeit mit der Fregatte «Augsburg» beteiligt. Bundeswehrsoldaten haben seit Mai 2015 mehr als 22 500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin begrüßte am Freitag die Entscheidung zur Verlängerung des Einsatzes. «Wir sind froh, dass es nun Sicherheit für die Besatzungen der Schiffe gibt», sagte er. Deutschland halte den Einsatz weiter für sinnvoll und wichtig. Die Zahl der Migranten, die illegal über das Mittelmeer komme, sei seit dem Beginn der Operation Sophia signifikant gesunken.