Merkel will ein Europa des Machbaren

Straßburg – Arm in Arm bei Compiègne, ein kurzer Moment der Innigkeit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron: Am Wochenende schon hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gedenken an den Irrsinn des Ersten Weltkriegs verneigt vor dem Friedensprojekt Europa. Diese Geste haben viele Abgeordnete noch im Kopf, als Merkel am Dienstag ins Europaparlament nach Straßburg kommt.

Diesmal ist es nicht der Blick zurück auf die Wirren des 20. Jahrhunderts, die Zukunft Europas ist Merkels Thema. Und die deutsche Kanzlerin findet zurück zu einer weniger feierlichen Geschäftsmäßigkeit. Sie wendet sich gegen nationale Egoismen – sei es nun beim Schuldenmachen oder bei Verstößen gegen EU-Werte. Von Toleranz spricht sie, von Solidarität und Einigkeit in der EU und kommt zu dem Schluss: «Europa ist unsere beste Chance auf dauerhaften Frieden, dauerhaften Wohlstand, auf eine sichere Zukunft.»

Dieses Europa – das Friedensprojekt Europa – soll sich aus Merkels Sicht stärker zusammenraufen und künftig auch einmal selbst verteidigen können, im Notfall eben auch ohne die USA: «Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen», sagt die Kanzlerin, versichert aber vorsorglich, das sei selbstverständlich nicht gegen die Nato gerichtet. «Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt.»

Europäische Armee – Kanzlerin greift Marcron-Vorschlag auf

Es ist eine Forderung Macrons, die die Kanzlerin hier aufgreift, und sicher auch ein Zugeständnis an den forschen französischen Präsidenten, der sich über lange Zeit mit seinen Umbauplänen für die EU weitgehend alleingelassen fühlte. Macron hat vor mehr als einem Jahr in der Sorbonne seine Reformwünsche vorgestellt, im April hielt er seine Zukunftsrede im Europaparlament. Merkel indes hat sich Zeit gelassen für diese Reise nach Straßburg.

Zuletzt zeigte sich Paris zunehmend verärgert darüber, dass Berlin nach einer schier unendlichen Regierungsbildung und den Krisen des Sommers wenig europapolitischen Eifer zeigte. Immer wieder mahnte auch die deutsche Opposition die Kanzlerin, sich mit Energie und Ideen einzubringen. «Die Bundesregierung ist der größte Bremsklotz Europas», meinte gar der Europaparlamentarier Sven Giegold von den Grünen.

In der Straßburger Debatte drängt nicht nur der liberale Fraktionschef Guy Verhofstadt die Kanzlerin, sich aktiver für «den europäischen Traum» einzubringen: «Wir brauchen einen Sprung nach vorn.» Doch Merkel bekommt auch das Gegenteil zu hören: Rechte Abgeordnete buhen während ihrer Rede. Der Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage spricht von der deutschen Vorherrschaft in der EU und beglückwünscht sich noch einmal selbst, dass Großbritannien nun endlich der Freiheit entgegen strebe.

Macron fürs Visionäre zuständig

Merkel kontert die Protestrufe gelassen. «Ich lasse mich doch nicht irritieren, ich freu‘ mich dran», sagt sie. Doch zur deutschen Rolle äußert sie sich auch nachdenklich. Die Forderungen an Deutschland seien zwiespältig. Visionen solle man entwickeln, möglichst mit Frankreich, und gleichzeitig rasche Erfolge liefern, sagt sie. Merkel will aber nicht beides, sie sieht eher eine Art Aufgabenteilung mit Macron: Fürs Visionäre fühlt sie sich eher nicht zuständig.

Irgendwer müsse ja auch auf die Machbarkeit achten, sagt Merkel, auf Mehrheiten im Europäischen Rat, auf Interessenausgleich der 28 Staaten. «Es muss irgendwann das realisiert werden, was man sich vornimmt. Da mag ich manchmal etwas zurückhaltend sein mit der Formulierung von Zielen. Dazu stehe ich aber.»

Und so bleibt sich Merkel mit diesem Auftritt treu, mit diesem pragmatischen Realismus für Europa. Genau so hatte sie es in den vergangenen Monaten schon gehalten. Im Sommer hatte sie ja schon einmal so etwas wie eine Antwort auf Macron entworfen und ihre großen Linien geschildert für Europa als «globaler Akteur». Im Juni beschloss sie dann mit Macron in Meseberg eine fein austarierte Erklärung, die einige der ehrgeizigen Reformpläne des französischen Präsidenten aufgriff.

Zielmarken bis Jahresende

In den Details wurde das Meseberg-Papier sogar ziemlich kleinteilig. Die Schritte hin zu einer gemeinsamen Einlagensicherung, ein Haushalt für die Eurozone, die Prüfung eines europäischen Arbeitslosenfonds – alles wurde hier bereits in diplomatischen Kompromissformeln durchdekliniert, zum Teil mit Zielmarken bis zum Jahresende.

Vieles hält Merkel auch noch für machbar, obwohl das Jahresende jetzt doch schon sehr nah ist. Die Euroreformen und die Flüchtlingspolitik stehen für Dezember noch einmal auf der Tagesordnung der EU-Staats- und Regierungschefs. Und wenn es jetzt noch nicht klappt, dann geht man eben weiter in kleinen Schritten. So wie es Merkel schon lange gehalten hat.

«Die Menschen wünschen sich ein Europa, das Antworten gibt auf die Fragen, die uns bedrücken», sagt Merkel. «Solidarität bedeutet, dass Europa da handelt, wo es gebraucht wird und dass es da dann stark und entschieden und wirksam handeln kann.»