Der Aufstieg der Rechtspopulisten

Rechtspopulistische Parteien sind 2018 in der Parteienlandschaft fest etabliert. Sie sind in 17 von 28 europäischen Parlamenten vertreten und in Ländern wie Italien oder Österreich sogar an der Regierung beteiligt.

Als rechtspopulistisch gelten nach der Klassifizierung der Bundeszentrale für politische Bildung Parteien, die im rechten Spektrum zwischen Konservatismus und Rechtsradikalismus anzusiedeln sind. Trotz teilweiser erheblicher programmatischer Unterschiede haben sie folgende Gemeinsamkeiten: Sie inszenieren sich als Anti-Establishment-Partei, die einen vermeintlichen Willen des Volkes durchsetzen will. Dazu gehört die Ablehnung von Einwanderung insbesondere aus islamischen Ländern.

Die zweite Visualisierung zeigt, wie sich die Stimmenanteile der rechtspopulistischen Parteien, die aktuell in den Parlamenten vertreten sind, entwickelt haben. Es wird deutlich, dass es sich nicht um einen kurzfristigen Rechtsruck handelt. Der Rechtspopulismus in der EU ist als nahezu kontinuierlicher Wachstumsprozess seit den Achtzigerjahren entstanden. Seit Mitte der 2000er steigen die Stimmenanteile rechtspopulistischer Parteien in den jeweiligen Parlamenten deutlich - auch weil der Rechtspopulismus in Ländern erstarkt, in denen er vorher nicht in Erscheinung getreten war.