Populismus

Simple Antworten auf schwierige Fragen
Populistische Parteien feiern in jüngster Zeit Erfolge in ganz Europa. In vielen EU-Mitgliedstaaten tragen sie sogar Regierungsverantwortung – mit absoluter Mehrheit oder als Teil einer Koalition. Zu den aktuellen Beispielen zählen die ungarische Fidesz, die polnische PiS, die FPÖ in Österreich, die AfD in Deutschland sowie die italienische Regierungskoalition aus MoVimento 5 Stelle (M5S) und Lega. Zwar ist das Phänomen Populismus keinesfalls neu in Europa. Doch die Flüchtlingskrise der vergangenen Jahre hat vor allem Parteien aus dem rechten Politikspektrum zu neuer Blüte verholfen. Mit Spannung wird erwartet, wie nationalpopulistische und anti-europäische Kandidaten bei den kommenden Europawahlen abschneiden werden.
ARCHIV - 30.06.2015, Griechenland, Athen: Eine Hand greift nach einem Stern auf einer EU-Flagge während einer Demonstration vor dem Parlament. Bürger in Deutschland setzen einer Studie zufolge viel mehr Vertrauen in Kommunalpolitiker als in europäische Politakteure. Fast 64 Prozent bringen Bürgermeistern großes oder sehr großes Vertrauen entgegen, 48,5 Prozent sagen das für Kommunalpolitiker, wie aus einer repräsentativen Befragung von mehr als 2000 Wahlberechtigten für die Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Foto: Socrates Baltagiannis/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Europawahl: Breite Gegenwehr gegen «neue Ära» der Rechten

Der italienische Rechtspopulist Salvini hatte geladen - und blies mit seinen Verbündeten vor der Europawahl zum Aufbruch. Doch nicht nur Kanzlerin Merkel stellt sich dem neuen Nationalismus entgegen.
ARCHIV - 06.06.2018, Baden-Württemberg, Rottweil: Die Facebook-App ist auf dem Bildschirm eines iPhones zu sehen. (zu dpa "Anwalt: Erben erwirken Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook" vom 23.02.2019) Foto: Silas Stein/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Facebook und Google müssen mehr gegen Fake News tun

Die EU-Kommission sieht noch Verbesserungsbedarf bei den Bemühungen großer Internet-Firmen, gegen Fake News vorzugehen. Facebook, Twitter und Co. hatten im September einen Verhaltenskodex unterzeichnet.
24.10.2018, Italien, Rome: Der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria nimmt an einer staatlichen Fernsehsendung von dem internationale Fernsehsender Rai Italia teil. Die Europäische Kommission hat den vorgeschlagenen Haushaltsplan Italiens für nächstes Jahr abgelehnt. Foto: Riccardo Antimiani/ANSA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
24.10.2018, Italien, Rome: Der italienis […]

Italien belastet Wachstumsaussichten in der Eurozone

Italiens populistische Regierung will unverhältnismäßig viele neue Schulden machen, um Wahlkampfversprechen zu finanzieren. Die EU-Kommission sieht daher die Wirtschaftsentwicklung in ganz Europa belastet. Doch es gibt auch noch andere Risiken.
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