# Polen

Louisa Scherer, studentische Aushilfskraft, ist im "Ypsilon" Buchladen auf der Berger Straße im Stadtteil Nordend mit Vorbereitungen zur Wiedereröffnung des Ladens beschäftigt. Hessen lockert vom 20. April 2020 an die strengen Regeln. Bisher wegen der Ausbreitung des Coronavirus geschlossene Läden mit einer Verkaufsfläche bis 800 Quadratmeter dürfen dann wieder aufmachen. In den Geschäften gelten dann auch Schutzkonzepte mit Abstands- und Hygieneregeln. Foto: Arne Dedert/dpa
Louisa Scherer, studentische Aushilfskra […]

Europa lockert Corona-Regeln

Die Spanier feierten am Wochenende das Ende des «Hausarrests», am Montag dürfen auch die Italiener wieder ins Freie. Viele Länder lockern jetzt ihre Corona-Beschränkungen. Doch Vorsichtsmaßnahmen bleiben - die Schutzmaske gehört fast überall dazu.
ARCHIV - 07.11.2018, Polen, Warschau: Über dem Haupteingang des Obersten Gerichts in Warschau hängt ein Banner mit der Aufschrift «Konsytucja» (Verfassung). (zu dpa "EuGH: Polnische Disziplinarkammer darf vorerst nicht weiterarbeiten") Foto: Natalie Skrzypczak/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen wegen Justizreform ein

Seit Jahren krempelt die nationalkonservativen PiS-Regierung das polnische Justizsystem um. Nun schreitet die EU-Kommission ein. Nicht zum ersten Mal.
Ein Bundespolizist und ein polnischer Grenzschützer stehen an der Autobahn A12 am ehemaligen Grenzübergang in Swiecko und beobachten den Transitverkehr in Richtung Polen. An den Grenzübergängen zu Polen gibt es ab dem 22.11.2018 wieder Grenzkontrollen. Hintergrund ist die UN-Klimakonferenz, die im Dezember im polnischen Katowice (Kattowitz) statfindet. Reisende müssen sich auf mögliche Wartezeiten an den Grenzübergängen einstellen. Foto: Patrick Pleul/dpa
Ein Bundespolizist und ein polnischer Gr […]

«Ausweis, bitte!» – Wieder Grenzkontrollen in Polen

An den EU-Binnengrenzen gibt es keine Kontrollen. Doch in Ausnahmefällen kann ein Mitgliedstaat laut Schengen-Grenzkodex für eine gewisse Zeit Reisende näher unter die Lupe nehmen. Polen macht jetzt aus Sicherheitsgründen davon Gebrauch, bereits zum vierten Mal.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r) und der polnische Präsident Andrzej Duda äußern sich bei einer Pressekonferenz nach ihrem Treffen im Schloss Bellevue. Der Präsident der Republik Polen ist mit seiner Frau zu einem zweitägigen Besuch in Deutschland. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier […]

Streitpunkte Polens mit Deutschland und der EU

Polens Präsident Duda traf in Berlin Bundespräsident Steinmeier und Kanzlerin Merkel. Duda erklärte dabei, dass die Regierung in Warschau nicht EU-feindlich eingestellt sei. Er machte jedoch deutlich, dass es notwendig sei, dass unterschiedliche Positionen respektiert würden.
ARCHIV - 02.09.2014, Baden-Württemberg, Karlsruhe: Auf einer Richterbank im Landgericht liegt ein Richterhammer aus Holz. Foto: Uli Deck/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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EU-Kommission verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

Polen wird sich wegen eines umstrittenen Gesetzes zur Zwangspensionierung von Richtern vor dem EuGH verantworten müssen. Bringen drohende Strafzahlungen Bewegung in den Streit um den Schutz der Rechtsstaatlichkeit?
11.08.2017, Berlin: Mit einem Banner mit der Aufschrift «Stop cutting Bialowieza forest» protestieren Mitglieder der Umweltorganisation «Robin Wood» gegen die Abholzung des polnischen Urwalds Bialowieza, der zum Unesco-Weltnaturerbe gehört. (Zu dpa "EuGH: Abholzaktion im polnischen Urwald war illegal") Foto: Paul Zinken/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
11.08.2017, Berlin: Mit einem Banner mit […]

Ruhe im Urwald: EuGH verurteilt Polen zu mehr Schutz für Bialowieza

Durfte Polen in einem der letzten Urwälder Europas Zehntausende Bäume fällen, um den Borkenkäfer zu bekämpfen? Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs fällt sehr eindeutig aus.
Demonstranten protestieren im polnischen Posen gegen die von der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vorgeschlagene Reform der Justiz und Änderungen des polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Foto: Pawel Jaskolka/EPA PAP/dpa
Demonstranten protestieren im polnischen […]

EU-Sanktionsverfahren gegen Polen wegen Gefährdung von Grundwerten

2016 erhob die EU-Kommission erstmals Bedenken wegen möglicher Rechtsstaatsverstöße in Polen. Seitdem haben sich die Fronten verhärtet. Jetzt ergreift die Brüsseler Behörde drastische Maßnahmen.
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