# Europaparlament

Drei Kampfpanzer (v.l.) der Bundeswehr, vom Typ Leopard 2A6 und ein Schützenpanzer vom Typ Puma stehen bei einer Übung im Gelände. (zu dpa «Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu»)
Drei Kampfpanzer (v.l.) der Bundeswehr, […]

EU-Politiker fordern Stopp von Waffenexporten an die Türkei

Die EU-Parlamentarier haben eine starke Antwort auf die türkische Offensive in Nordsyrien gefordert, darunter einen sofortigen Stopp von Waffenexporten. Einige Politiker sehen ein Versagen beim eigenen Parlament.
dpatopbilder - 27.05.2019, Berlin: Teppichboden in den Farben der EU-Flagge ist am Tag nach der Europawahl in Deutschland im Konrad-Adenauer-Haus zu sehen. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Die wichtigsten Lehren aus dem Superwahltag

Volksparteien, die den Namen kaum noch verdient haben. Eine Erfolgspartei, die keine Volkspartei sein will. Ein rechtsruckelndes Europa, das sich neu sortieren muss. Und ein globales Thema als Gewinner der Europawahlen.
ARCHIV - 30.06.2015, Griechenland, Athen: Eine Hand greift nach einem Stern auf einer EU-Flagge während einer Demonstration vor dem Parlament. Bürger in Deutschland setzen einer Studie zufolge viel mehr Vertrauen in Kommunalpolitiker als in europäische Politakteure. Fast 64 Prozent bringen Bürgermeistern großes oder sehr großes Vertrauen entgegen, 48,5 Prozent sagen das für Kommunalpolitiker, wie aus einer repräsentativen Befragung von mehr als 2000 Wahlberechtigten für die Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Foto: Socrates Baltagiannis/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Europawahl: Breite Gegenwehr gegen «neue Ära» der Rechten

Der italienische Rechtspopulist Salvini hatte geladen - und blies mit seinen Verbündeten vor der Europawahl zum Aufbruch. Doch nicht nur Kanzlerin Merkel stellt sich dem neuen Nationalismus entgegen.
Teilnehmer einer Spontandemonstration gegen die Urheberrechtsreform halten ein Banner "#saveyourinternet Für ein Europa ohne Uploadfilter und Zensur" vor der Landesgeschäftsstelle der CDU. Das Europaparlament hat der umstrittenen Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt und damit den Weg für eine baldige Umsetzung geebnet. Auch der besonders kontrovers diskutierte Artikel, der Plattformen wie Youtube stärker in die Pflicht nimmt, fand am Dienstag in Straßburg eine Mehrheit unter den Abgeordneten.
Teilnehmer einer Spontandemonstration ge […]

Urheberrechtsreform bleibt umstritten – EU-Staaten nochmals am Zug

Das EU-Parlament hat der viel kritisierten Reform des Urheberrechts zugestimmt, doch die Wogen sind längst nicht geglättet. Jetzt sind die EU-Staaten noch einmal gefragt. Deutschland steht dabei im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.
ARCHIV - 26.10.2018, Hamburg: Franciscus Cornelis Gerardus Maria (Frans) Timmermans (SPE), Vizepräsident der EU-Kommission, spricht während des Landesparteitags der SPD Hamburg. Die europäischen Sozialdemokraten treffen sich zur Nominierung ihres Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 in Lissabon (Portugal). Foto: Daniel Bockwoldt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Spitzenkandidat Timmermans lässt Europas Sozialdemokraten hoffen

Der Niederländer Frans Timmermans soll die entmutigte Sozialdemokratie bei der Europawahl 2019 beflügeln. In Lissabon übten seine Parteifreunde schonmal das Jubeln.
Der gewählte Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber (CSU, M) aus Deutschland, jubelt zusammen mit seinen Unterstützern, nach der Abstimmung über seine Kandidatur beim Kongresses der Europäischen Volkspartei (EVP). Foto: Markku Ulander/Lehtikuva/dpa
Der gewählte Spitzenkandidat für die E […]

EVP will Weber als künftigen EU-Kommissionschef

Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen? Bei ihrem Kongress in Helsinki trafen die mehr als 700 Delegierte am Donnerstag eine klare Entscheidung.