Regelung für Seenotrettung gefordert

Berlin – Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat bekräftigt, dass die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer auf eine staatliche europäische Ebene gehoben werden sollte. Dazu müsse es eine europäische Regelung geben, wie die Flüchtlinge auf Europa verteilt werden könnten, sagte Maas beim Tag der offenen Tür der Bundespressekonferenz. Bisher sei dies auf europäischer Ebene nicht gelöst worden. Wenn es einen solchen Verteilungsschlüssel gebe, sei auch wieder eine europäische Mission möglich. Zur Zeit werde über einen Mechanismus beraten, welche Staaten Häfen zur Verfügung stellen, wo dann Schiffe mit Flüchtlingen anlanden könnten. Eine Entscheidung dazu müsse möglichst schnell getroffen werden.


Seit 2014 sammelt das „Missing Migrants Project“ der UN Daten über Todesfälle auf Fluchtrouten weltweit

Die EU hatte im Frühjahr ihren 2015 gestarteten Sophia-Marineeinsatz vor der libyschen Küste gestoppt und kann dort nun keine Migranten mehr aus Seenot bergen. Grund ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung einigen konnten. Beim derzeitigen Ad-hoc-Verfahren, bei dem bei jeder Rettung von Flüchtlingen in der EU erneut über deren Verteilung verhandelt wird, an der sich dann nur wenige Staaten beteiligen, könne es nicht bleiben, machte Maas deutlich.

Maas nimmt voraussichtlich an den Beratungen des Koalitionsausschusses am Abend teil, da es auch um die Lage bei der Seenotrettung im Mittelmeer gehen dürfte. Weiteres außenpolitisches Thema könnte der Konflikt mit dem Iran in der Straße von Hormus sein. Maas kritisierte den Umgang der italienischen Regierung mit der Kapitänin der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch, Carola Rackete, vor einigen Wochen. Rackete hatte damals das Rettungsschiff «Sea-Watch 3» mit mehr als 40 Migranten an Bord unerlaubt in italienische Hoheitsgewässer gesteuert. Schließlich fuhr sie – trotz Verbots – in den Hafen der sizilianischen Insel Lampedusa. Daraufhin war sie festgenommen und unter Hausarrest gestellt worden. Inzwischen wurde der Hausarrest aufgehoben.