Rechtspopulisten in Europa

Die AfD zieht in den Bundestag ein, damit sind künftig auch in Deutschland Rechtspopulisten im Parlament vertreten. In anderen europäischen Ländern sind Rechtsaußen-Parteien sogar an der Regierung.

Beispiele:

UNGARN: Die Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban regiert seit 2010 mit absoluter Mehrheit. Pressefreiheit und Datenschutz wurden eingeschränkt, Grenzen gegen Flüchtlinge mit Zäunen abgeriegelt.

POLEN: Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) regiert seit 2015 mit absoluter Mehrheit. Muslime sind ihr nicht willkommen. Mit einer umstrittenen Justizreform geht Warschau auf Konfrontation mit der EU.

FRANKREICH: Die Front National (FN) ist seit Jahrzehnten eine politische Größe. Ihre Vorsitzende Marine Le Pen kam im Frühjahr 2017 in die Stichwahl um das Präsidentenamt, unterlag allerdings.

NIEDERLANDE: Die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders ist seit mehr als zehn Jahren im Parlament – war auch schon einmal stärkste Kraft. Hauptthema: eine scharfe Islamkritik.

ÖSTERREICH: Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte schon in den 1990ern große Wahlerfolge – kam 2000 sogar in die Regierung. Bei der vergangenen Präsidentenwahl unterlag ihr Kandidat nur knapp. Bei der vorgezogenen Neuwahl Mitte Oktober kämpft die FPÖ Umfragen zufolge mit der SPÖ derzeit um Platz zwei.

ITALIEN: Seitdem die Lega Nord in der Flüchtlingskrise eine immer fremdenfeindlichere Ausrichtung vorantreibt, steigen die Umfragewerte der Europafeinde wieder.

GROSSBRITANNIEN: Im Unterhaus hat die UK Independence Party (Ukip) seit der Wahl im Juni 2017 nur noch ein einziges Mandat. Mit dem Ja der Briten zum EU-Ausstieg hat sie dennoch ihr Ziel erreicht.