Italien nimmt weiter Flüchtlinge von EU-Marineschiffen auf

Italien hat für eine Übergangsphase zugesagt, weiter die von Schiffen der EU-Marinemission «Sophia» aus dem Meer geretteten Flüchtlinge aufzunehmen. Das gelte bis zu der von der EU angestrebten Neuausrichtung des Einsatzes, die innerhalb der kommenden fünf Wochen erfolgen soll, sagte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin.

Fünf Wochen Zeit

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

Operative Regeln gefragt

Der eigentliche Auftrag der EU-Marineschiffe ist die Bekämpfung der Schleuserkriminalität vor der libyschen Küste. Seit 2015 haben sie aber auch fast 50 000 Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer gerettet und nach Italien gebracht. Die italienische Regierung will nun eine Verteilung der Flüchtlinge auch auf andere EU-Länder erreichen, stellt den Einsatz aber nicht grundsätzlich in Frage. «Es geht nicht um eine neue Mission Sophia, es geht um die operativen Regeln», sagte Moavero Milanesi. Er hoffe auf ein «ausgewogenes Ergebnis» der anstehenden Beratungen.

Langfristige Lösungen angestreben

An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt. Das deutsche Schiff «Mosel» stach am Montag nach einem längeren Aufenthalt in einem Hafen der griechischen Insel Kreta wieder in See. Maas sagte, man wolle nun «Schritt für Schritt» eine langfristige Lösung mit Italien suchen. Er begrüßte, dass die italienische Regierung den Einsatz übergangsweise so weiterlaufen lassen will wie bisher. «Denn das letztlich bedeutet, dass diese Operation in ihrer Struktur nicht gefährdet ist. Und das ist eine wichtige und eine gute Information gewesen.»

Flüchtlingsankünfte in Europa 2015 bis 2018 (1. Halbjahr)