Handelsabkommen mit Japan sollen spätestens 2019 starten

Straßburg – Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan soll nach Willen der EU-Kommission bis zum Sommer unterzeichnet werden und spätestens im Herbst 2019 in Kraft treten. Die für die Handelspolitik der EU zuständige Behörde legte am Mittwoch den vorbereiteten Vertragstext den Mitgliedstaaten zur Zustimmung vor. «Wir hoffen auf eine zügige Bearbeitung», sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bei einer Pressekonferenz im Europaparlament in Straßburg.

Größte Freihandelszone der Welt

Der seit 2013 vorbereitete Freihandelspakt zwischen der EU und Japan soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um Wachstum anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein äußerst interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen.

Zusammen zählen die EU und Japan mehr als 600 Millionen Einwohner. An der Wirtschaftskraft gemessen könnte durch das Abkommen die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Die beiden Partner sind derzeit zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung verantwortlich. Die Verhandlungen über das Abkommen waren im vergangenen Dezember abgeschlossen worden.

Neuer Text für Singapur-Abkommen

Neben den Vertragstext für den Pakt mit Japan legte die EU-Kommission auch neue Texte für das mit Singapur geplante Freihandelsabkommen vor. Es wurde in zwei Teile gesplittet, nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hatte, dass es in seiner ursprünglich geplanten Form nicht geschlossen werden darf.

Die Richter hatten bemängelt, dass der Vertragstext so angelegt war, dass nationale Parlamente nicht am Abstimmungsverfahren beteiligt werden können, obwohl Teile des Abkommens nicht in die alleinige Zuständigkeit der EU fallen.