EVP will Weber als künftigen EU-Kommissionschef

Helsinki – Der Deutsche Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei 2019 neuer EU-Kommissionspräsident werden. Die EVP wählte den stellvertretenden CSU-Chef am Donnerstag in Helsinki nach Angaben aus Parteikreisen mit rund 79 Prozent der Delegiertenstimmen zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 und nominierte ihn damit für das EU-Spitzenamt in Brüssel. Der 46-Jährige wird Gegenspieler des Sozialdemokraten Frans Timmermans, der ebenfalls Kommissionschef werden will.

Weber setzte sich innerhalb seiner Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, am Donnerstag zunächst gegen den ehemaligen finnischen Regierungschef Alexander Stubb durch. In seiner Bewerbungsrede präsentierte sich Weber, derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament, als mitfühlender Konservativer.

Themen: Schutz der Außengrenzen und europäische Werte

«Ich träume von einem Europa, das niemanden abhängt und wo wir härter arbeiten, um bessere Lebensbedingungen für alle Europäer zu schaffen», erklärte Weber. Als seine großen Themen nannte er den Schutz der Außengrenzen und europäischer Werte, aber auch den Traum, dass Europäer als erste eine Heilung für Krebs finden. «Für uns bei der EVP ist jeder Mensch wichtig», meinte Weber.

Manfred Weber galt in Brüssel lange als eher leiser Taktiker, bisweilen wurde er belächelt als ein bisschen zu nett, langweilig, provinziell. Ein Niederbayer vom Dorf mit etwas holprigem Englisch und ohne große politische Vision. Doch nun dreht Weber den Spieß um. Zuhause in einer kleinen Welt statt auf großer Bühne? Ja, genau, sagt der Mann, der einmal als EU-Kommissionspräsident Politik für die gut 500 Millionen Europäer machen will.

«Viele Leute sehen die Europäische Union heute vor allem als Projekt der Hochqualifizierten, für jene, die mehrere Sprachen sprechen, die ein paar Jahre in London leben, dann in Brüssel und Madrid – die Eliten», ruft Weber am Donnerstag ins Rund der riesigen Messehalle von Helsinki. «Dieses Europa von heute muss ein Europa der Bürger werden.»

Das wichtigste Amt der EU

Ob Weber tatsächlich EU-Kommissionspräsident wird, hängt von zwei Faktoren ab: Er müsste bei der Europawahl Ende Mai 2019 ein gutes Ergebnis für die EVP einfahren, so dass sie wie bisher die größte Fraktion im Europaparlament stellt. Zum zweiten braucht er die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben.

Das Amt gilt als das wichtigste in der EU. Die Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Die Riesenbehörde beschäftigt 32 000 Menschen. Der erste und einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals allerdings für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Gemeinschaft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Nominierung des CSU-Politikers. «Manfred Weber hat hier in einer wunderbaren Rede die Brücke geschlagen zwischen der eigenen Heimat und der europäischen Aufgabe», sagte die CDU-Chefin am Donnerstag in Helsinki.