Euro-Finanzminister beraten über Eurozonenbudget

Luxemburg  – Die Euro-Finanzminister beraten in Luxemburg über das umstrittene Eurozonenbudget und stehen aus Sicht des deutschen Finanzministers Olaf Scholz kurz vor dem Abschluss. «Das war noch nie so dicht dran an einer Lösung wie heute», sagte Scholz beim Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg. Es gehe nun um einen Konsens, der die Staaten des gemeinsamen Währungsgebiets und auch die übrigen EU-Länder einbeziehe.

Das Eurozonenbudget gehörte ursprünglich zu den Europa-Visionen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Er sprach sich 2017 für einen Multi-Milliarden-Haushalt ausschließlich für die Euro-Staaten aus. Das Budget war für ihn ein Symbol eines großen Aufbruchs für die EU. Das gemeinsame Währungsgebiet sollte zudem besser vor künftigen Finanzkrisen geschützt werden.

Haushaltsüberschüsse und -defizite der Euroländer im Jahr 2018

Die Griechenlandkrise ab 2010, in der das hoch verschuldete und wirtschaftlich schwächelnde Land kurz vor der Pleite stand, hatte den Euro-Staaten gezeigt, dass enorme wirtschaftliche Unterschiede und Probleme in einem Land zu Turbulenzen führen können, die auch andere Länder treffen.

Budget soll Wettbewerbsfähigkeit stärken

Im Sommer dieses Jahres verständigten sich die Finanzminister dann auf einen Minimalkompromiss. Das Budget soll vor allem zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse dienen. Es soll für Euro-Staaten verfügbar sein sowie für Länder, die der Gemeinschaftswährung absehbar beitreten wollen. Bei der Verwendung der Gelder soll jeweils eine nationale Co-Finanzierung greifen, die je nach Umständen variieren könnte. Eine Reihe von Fragen blieb allerdings offen.

Die Minister werden bei dem Treffen zudem über die wirtschaftliche Lage in Europa sowie Personalien bei der Europäischen Zentralbank beraten. Die Konjunkturaussichten in der Eurozone hatten sich zuletzt unter anderem wegen Problemen der Autoindustrie, einer Exportflaute sowie politischen Risiken wie dem Welthandel und dem Brexit eingetrübt.