EU-Kommission alarmiert wegen Wirtschaftslage in Italien

Brüssel – Die EU-Kommission schlägt erneut Alarm wegen massiver wirtschaftlicher Schwierigkeiten in Italien. Das Land kämpfe mit «exzessiven Ungleichgewichten», stellte die Brüsseler Behörde am Mittwoch in ihrer Analyse zur wirtschaftlichen Lage der einzelnen EU-Staaten fest. Es gebe Risiken, die auch für andere Länder relevant werden könnten.

Die Kommission hatte im Herbst mit der populistischen Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega in Rom heftig über die Steigerung der Neuverschuldung gestritten. Jetzt moniert sie erneut die hohe Staatsverschuldung, die bei mehr als 130 Prozent der italienischen Wirtschaftskraft liegt. Es sei nicht zu erwarten, dass die staatliche Verschuldungsrate sich in den nächsten Jahren bessere.

Viele faule Kredite bei italienischen Banken

Die schwachen Wirtschaftsaussichten und die Ausgabenpläne der Regierung würden den Primärüberschuss drücken. Gemeint ist der Haushaltsüberschuss ohne Ausgaben für den Schuldendienst. Die Haushaltsplanung 2019 nehme Teile früherer Reformen zurück, etwa bei Renten. Und sie biete keine Maßnahmen zur Steigerung des Wachstums. Das «Momentum für Reformen ist 2018 weitgehend zum Stillstand gekommen», warnte die Kommission.

Probleme seien zudem die schwache Dynamik bei der Produktivität, die hohe Arbeitslosigkeit und der hohe Bestand an faulen Krediten bei italienischen Banken. Dieser habe sich zwar erheblich verringert, erklärte die Kommission. Doch könnten aus ihrer Sicht weitere Fortschritte wegen schlechterer Marktbedingungen schwierig werden.