Brüssel - EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip erwartet nach dem EU-Gipfel im Oktober 2017 deutlich mehr Tempo bei digitalen Zukunftsprojekten. Die Staats- und Regierungschefs hätten klar ihre Unterstützung in diesem Bereich signalisiert, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es sei gut, dass es nun Handlungsdruck gebe.

Als Beispiel für dringend voranzutreibende Projekte nannte Ansip die Förderung des schnellen Mobilfunkstandards G5 und ein entschiedenes Vorgehen gegen Protektionismus im Online-Handel.

Eine Studie zeige, dass derzeit mehr als jeder dritte Verbraucher auf die ein oder andere Art und Weise daran gehindert werde, Waren oder Dienstleistungen im europäischen Ausland zu kaufen, sagte Ansip. Teilweise sperrten Online-Händler ihre Seiten für Internetnutzer aus dem Ausland, in anderen Fällen verhinderten die Lieferbedingungen oder die fehlende Möglichkeit, mit ausländischen Kreditkarten zu bezahlen, den grenzüberschreitenden Online-Kauf.

Der digitale Binnenmarkt lässt noch auf sich warten

«Das ist kein digitaler Binnenmarkt», kritisierte der für das Thema zuständige Vizekommissionspräsident. Europäische Standards könnten in diesem Bereich für mehr Auswahl und bessere Preise sorgen und letztendlich auch Produzenten profitieren lassen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen würden größere Absatzmärkte bekommen.

Mit Blick auf die geplante Einführung des neuen superschnellen Mobilfunkstandards G5 warnte Ansip davor, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Dass manche Länder bei der Frequenzvergabe für G4 nur den maximalen Gewinn und nicht die maximale Abdeckung im Auge gehabt hätten, habe dazu geführt, dass diese in der EU bis heute im Schnitt weit geringer sei als beispielsweise in Südkorea, Japan oder den USA.

Mehr als die Hälfte der EU-Bevölkerung kauft regelmäßig im Internet ein.

Dass es anders gehe, zeigten aber auch EU-Länder wie Finnland und Schweden. «In Lappland zum Beispiel gibt es im Schnitt nicht einmal einen Einwohner je Quadratkilometer, aber wenn sie dort Pilze oder Beeren sammeln, haben sie 4G und Zugang zum Internet», verdeutlichte Ansip. Wenn er selbst hingegen von Brüssel nach Straßburg fahre, gebe es auf Dutzenden Kilometern keinerlei Mobilfunkempfang.

Wann kommt das superschnelle Internet?

«Wir brauchen in diesem Bereich irgendeine Art von Mindeststandard», sagte Ansip. Gleichzeitig müssten aber die Investitionsbedingungen verbessert werden. Schätzungen zufolge würden mindestens 500 Milliarden Euro benötigt, um die G5-Ausbauziele zu erreichen. Spätestens 2025 sollte in allen großen Städten Europas und auf allen Hauptverkehrswegen das superschnelle Internet verfügbar sein.

Wie möglichst zügig eine gemeinsame europäische Linie bei den konkreten Projekten gefunden werden kann, soll diesen Dienstag bei einem Ministertreffen in Luxemburg diskutiert werden. Die Arbeiten zum Aufbau des digitalen Binnenmarkts müssten beschleunigt werden, heißt es in den Schlussfolgerungen zu dem am Freitag zu Ende gegangenen EU-Gipfel.

EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa

Website der EU mit Informationen zum Digitalen Binnenmarkt