Abkommen zwischen EU und Japan – Daten sollen einfacher fließen

Brüssel – Daten zwischen der EU und Japan sollen künftig einfacher fließen. Die EU-Kommission genehmigte am Mittwoch ein entsprechendes Abkommen und attestierte dem asiatischen Land ein ähnliches Datenschutz-Niveau wie es in der EU herrscht. Damit werde «der weltweit größte Raum für sicheren Datenverkehr» geschaffen, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourovà.

Bevor das Abkommen in Kraft tritt, müssen unter anderem noch die EU-Staaten zustimmen. Die Verhandlungen zu dem Abkommen waren bereits im Juli abgeschlossen worden, als die EU und Japan auch ihr bislang größtes Freihandelsabkommen miteinander besiegelten. Voraussetzung waren mehrere Zusagen Japans für zusätzlichen Datenschutz. In der EU gelten seit Mai einheitliche Datenschutzregeln, durch die Europäer die Hoheit über ihre Daten zurückgewinnen sollen.

Um sich den europäischen Standards anzugleichen, habe die japanische Regierung mehrere Maßnahmen zum Schutz der Daten von EU-Bürgern zugesagt, teilte die EU-Kommission mit. Unter anderem seien der Schutz sensibler Daten sowie die Bedingungen zur Weitergabe von Daten in Drittstaaten besonders geregelt. Ermittlungsbehörden dürften zudem nur in engem Umfang Zugriff auf die Daten öffentlicher Behörden bekommen. EU-Bürger sollen sich künftig außerdem bei der japanischen Datenschutzbehörde beschweren können.

Vom reibungslosen Datenverkehr zwischen der EU und Japan soll vor allem die Wirtschaft profitieren. Dies ermögliche einen privilegierten Zugang zu 127 Millionen japanischen Verbrauchern, teilte die EU-Kommission mit. «Die EU und Japan bekräftigen, dass die Förderung hoher Datenschutzstandards und die Erleichterung des internationalen Handels im digitalen Zeitalter Hand in Hand gehen.»